CIDEON Software GmbH & Co. KG

CIDEON Software GmbH & Co. KG

Allgemeine Lizenzbedingungen und Beta-Lizenzbedingungen

    Allgemeine Lizenzbedingungen  
 
      Beta Lizenzbedingungen  
 
Stand 25.08.2015Stand 25.08.2015
1. Allgemeines
1.1.
Mit Installation der Software erkennt der Nutzer die Geltung der nachstehenden Regelungen an.
2. Softwarelizenz
2.1.
Die lizenzierte CIDEON Software, der Typ der Zentraleinheit oder des Betriebssystems, für die sie bestimmt sind, sowie der Umfang der Nutzungsbefugnis richten sich zunächst nach der einzelvertraglichen Regelung. Ansonsten gewährt CIDEON dem Nutzer ein einfaches, zeitlich unbeschränktes und nicht übertragbares Recht zur Nutzung dieser Software. Wünscht der Nutzer die CIDEON Software bei einer größeren Zahl von Clients und/oder Servern einzusetzen (erweiterte Nutzung), kann CIDEON das dem Nutzer eingeräumte Nutzungsrecht gemäß dem sich aus der Preisliste von CIDEON ergebenden Entgelt erweitern.
2.2. Nutzungsrechte aus im Zuge der Vertragsabwicklung erzielten Arbeitsergebnissen werden nur insoweit auf den Kunden übertragen, wie dieser sie nach dem Vertragszweck benötigt; im Übrigen verbleiben sie bei CIDEON. Sofern der Vertragspartner ein (Mit-)Urheberrecht an solchen Arbeitsergebnissen erwirbt, bleibt CIDEON ein einfaches Nutzungsrecht zur internen Nutzung vorbehalten.
2.3. Der Nutzer ist berechtigt, eine Sicherungskopie von jedem überlassenen Programm zu erstellen. Diese Sicherungskopie darf auf keinem anderen Rechner oder Server genutzt werden als demjenigen, auf dem die Software installiert ist. Auf Aufforderung wird der Nutzer CIDEON darlegen, wie im Einzelnen sein Sicherungsverfahren organisiert ist.
2.4. Der Nutzer ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch CIDEON nicht berechtigt, Unterlizenzen der CIDEON  Software zu vergeben oder Änderungen, Bearbeitungen oder Programmverbindungen mit anderen Programmen vorzunehmen oder die CIDEON Software ganz oder in Teilen als Vorlage für Programmentwicklungen durch Dritte zu verwenden oder verwenden zu lassen. Sollte der Nutzer beabsichtigen, CIDEON Produkte auf einen Dritten zu übertragen, so wird der Nutzer CIDEON unverzüglich informieren und dabei auch Name und Anschrift des Dritten mitteilen. Voraussetzung ist, dass keine Kopie der CIDEON Produkte beim Nutzer verbleibt und der Nutzer den Dritten in seine, mit CIDEON bestehenden vertraglichen Pflichten, wirksam einbezieht.
2.5. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die CIDEON Produkte Urheberrechtsschutz genießen sowie geheimes und nicht geheimes Know-how beinhalten. Copyrightvermerke sowie sonstige Kennungen zum Hinweis auf CIDEON dürfen deshalb nicht entfernt oder abgeändert werden oder sind bei der Anfertigung von genehmigten Kopien stets zu übernehmen. Die im Execute- oder Objektcode überlassene CIDEON Software darf vom Nutzer nicht übersetzt, zurückentwickelt, entkompiliert oder entassembliert werden.
Die CIDEON wird dem Nutzer, soweit dies zur Herstellung der Interoperabilität mit anderer Software notwendig ist, die dafür
notwendigen Informationen ausschließlich zu diesem Zweck zugänglich machen. Die Bedienungsbeschreibung darf nicht verändert werden. Der Nutzer wird sicherstellen, dass die CIDEON Produkte nicht unberechtigten Dritten zugänglich gemacht werden, wobei Dritte im Sinne dieser Regelung auch Unternehmen sind, mit denen der Nutzer gemäß § 15 AktG verbunden ist.
2.6. CIDEON ist berechtigt, programminterne Schutzmaßnahmen – auch nachträglich – zu implementieren, die auch dazu dienen können, eine vertragsgemäße Nutzung der Software zu überprüfen. Der Endkunde räumt CIDEON insbesondere das Recht ein, nach vorheriger Ankündigung die genutzten CIDEON Lizenzen zu überprüfen. CIDEON wird den Nutzer auf die Art der Schutzmaßnahmen hinweisen. Beschädigt der Nutzer diese Schutzmaßnahmen, erlischt damit sein Nutzungsrecht an der Software. Der zur Aufnahme der Nutzung eventuell erforderliche Benutzercode oder ähnliche Daten werden dem Nutzer innerhalb von drei Arbeitstagen nach Anforderung von CIDEON zur Verfügung gestellt.
2.7. CIDEON übernimmt bei gesonderter Vereinbarung die Wartung und Pflege der lizenzierten CIDEON Software mit der jeweiligen Benutzerdokumentation und erbringt nach Maßgabe dieser AGB Unterstützungsleistungen für den Nutzer.
3. Erlöschen der Nutzungsrechte
3.1.
Das eingeräumte Nutzungsrecht erlischt, wenn der Nutzer entweder vertragswidrige Programmkopien anfertigt oder Kopien der Software oder des Programms an Dritte ohne Zustimmung von CIDEON weitergibt. Gleiches gilt, wenn der Lizenznehmer gegen eine der Vertragspflichten nicht nur unmaßgeblich verstößt.
3.2. Der Nutzer ist in einem solchen Fall zur Rückgabe der Software auf erstes Verlangen von CIDEON sowie zur Vernichtung etwaiger Kopien verpflichtet. Ergänzend ist der Nutzer verpflichtet, eine vollständige Liste der Benutzer aufzustellen, an die er Kopien des Programms oder der Bedienungsbeschreibung weitergegeben hat, oder von denen er weiß, dass sie mit nicht von CIDEON autorisierten Kopien
arbeiten. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Rückzahlung der Lizenzgebühr.
3.3. In Fällen der Ziffer 3.1 ist der Nutzer zur Leistung einer Vertragsstrafe in Höhe der zweifachen Lizenzgebühr pro Verletzungshandlung verpflichtet, maximal jedoch bis zu einer Gesamtvertragsstrafe in Höhe der 10-fachen Lizenzgebühr. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben von der Vertragsstrafe unberührt.
3.4. Das Recht, die Software zu benutzen, ruht, wenn der Nutzer in Zahlungsverzug ist.
4. Lieferung
4.1.
Vorbehaltlich vertraglicher Vereinbarung erhält der Nutzer je eine Kopie der CIDEON Software in maschinenlesbarer Form auf Datenträger oder online sowie eine Dokumentation in elektronischer oder gedruckter Form.
4.2. Der Nutzer hat Schäden und Verluste beim Versand, Falschlieferungen oder unvollständige Lieferungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, die CIDEON Software unverzüglich nach Erhalt auf ihre Funktionsfähigkeit zu untersuchen sowie etwa auftretende Mängel unverzüglich CIDEON schriftlich mitzuteilen. Bei versteckten Mängeln gilt entsprechendes. Gegenüber Kaufleuten gelten §§ 377 ff. HGB.













1. Beta-Testversion
1.1.
Bitte lesen Sie diesen Lizenzvertrag über die zu Test- und Evaluierungszwecken überlassene CIDEON Software („Lizenz“) sorgfältig durch, bevor sie die Software in Betrieb nehmen.
1.2. Indem Sie die CIDEON Software verwenden, erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen des nachstehenden Lizenzvertrags.
1.3. WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS NICHT EINVERSTANDEN SIND, INSTALLIEREN UND/ODER VERWENDEN SIE DIE CIDEON SOFTWARE NICHT UND KLICKEN SIE AUF „ABLEHNEN“, WENN DIE OPTION ZUM AKZEPTIEREN ODER ABLEHNEN DER BESTIMMUNGEN ANGEZEIGT WIRD.
2. Softwareüberlassung
2.1.
Die CIDEON Software wird Ihnen von der CIDEON Software GmbH & Co. KG („CIDEON“) ausdrücklich als unfertige, noch in der Entwicklung befindliche sogenannte Beta-Version und ausschließlich zu Test- und Evaluierungszwecken zur Nutzung im Rahmen dieser Lizenz überlassen.
2.2. Die Software ist dazu gedacht, dem Kunden geplante neue Funktionen der zukünftigen Endversion der CIDEON Software vorzustellen ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
2.3. CIDEON behält sich vor, nach eigenem Ermessen künftige Updates oder Aktualisierungen der CIDEON Software bereitzustellen.
2.4. Die überlassene Software, Upgrades und Aktualisierungen enthalten unter Umständen nicht alle für die Endversion vorgesehenen Softwarefunktionen; zugleich besteht keine Gewähr, dass in der überlassenen Beta-Version enthaltene Funktionalitäten auch in einer Endversion enthalten sein werden.
2.5. CIDEON räumt Ihnen hiermit ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Recht zur Installation, Nutzung und Ausführung einer Kopie der überlassenen CIDEON Software auf einem Computer ein.
2.6. Sie sind nicht berechtigt, die Software für andere Zwecke zu nutzen oder zu verändern, Kopien der Software Dritten zu überlassen oder die Software auf Rechnern von Dritten zu installieren.
2.7. Sie sind berechtigt, eine Sicherungskopie der CIDEON Software für nicht operative Zwecke zu erstellen. Darüber hinausgehende Kopien bedürfen in jedem Einzelfall der schriftlichen Genehmigung durch CIDEON.
2.8. Sie sind nicht berechtigt, Unterlizenzen der CIDEON Software zu vergeben oder Änderungen, Bearbeitungen oder Programmverbindungen mit anderen Programmen vorzunehmen oder die CIDEON Software ganz oder in Teilen als Vorlage für eigene oder für Programmentwicklungen durch Dritte zu verwenden oder verwenden zu lassen.
2.9. Die CIDEON Software genießt Urheberrechtsschutz und beinhaltet geheimes und nicht geheimes Know-how.
2.10. Copyrightvermerke sowie sonstige Kennungen zum Hinweis auf CIDEON dürfen deshalb nicht entfernt oder abgeändert werden oder sind bei der Anfertigung von genehmigten Kopien stets zu übernehmen.
2.11. Die im Execute- oder Objektcode überlassene CIDEON Software darf nicht übersetzt, zurückentwickelt, entkompiliert oder entassembliert werden.
2.12. Es ist Ihnen ferner nicht gestattet, über die überlassene CIDEON Software und deren Funktionalitäten öffentliche Statements und Kommentare abzugeben.
2.13. Von Ihnen entdeckte Fehler oder Verbesserungshinweise bitten wir auf den Ihnen mitgeteilten Kommunikationswegen an CIDEON weiterzuleiten.
3. Erlöschen der Nutzungsrechte
3.1.
Das eingeräumte Nutzungsrecht erlischt, wenn CIDEON die überlassene
Software oder Softwareversion nicht mehr weiterentwickelt und/oder vertreibt und Sie entsprechend informiert.
3.2. Es erlischt ferner, wenn Sie entweder vertragswidrige Programmkopien anfertigen oder Kopien der Software oder des Programms an Dritte ohne Zustimmung von CIDEON weitergeben, öffentlich über die Software berichten oder in sonstiger weise schwerwiegend gegen die Bestimmungen dieses  Lizenzvertrages verstoßen. In einem solchen Fall sind Sie auf erstes Verlangen und nach Wahl von CIDEON zur Rückgabe oder Vernichtung der überlassenen Datenträger sowie etwaiger Kopien verpflichtet sowie zur Löschung installierter Software von dem verwendeten Rechner.
3.3. Ergänzend sind Sie verpflichtet, eine vollständige Liste der Benutzer aufzustellen, an die Kopien des Programms oder der Bedienungsbeschreibung weitergegeben wurden, oder von denen Sie wissen, dass sie mit nicht von CIDEON autorisierten Kopien arbeiten.
4. Gewährleistung, Haftung
4.1.
Die Gewährleistung für eventuelle Fehler der überlassenen Software und die Haftung für Schäden, die aus Fehlern der überlassen Software resultieren, werden im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
4.2. CIDEON übernimmt insbesondere keine Gewährleistung dafür, dass die Funktionen in der CIDEON Software Ihre Anforderungen erfüllen, dass der Betrieb der CIDEON Software störungs- oder fehlerfrei erfolgt, dass die CIDEON Software mit Software von Drittanbietern kompatibel ist oder mit diesen funktioniert oder dass Fehler in der CIDEON Software korrigiert werden.
4.3. Die Installation der CIDEON Software kann unter Umständen die Verwendbarkeit von Software von Drittanbietern beeinträchtigen.
4.4. CIDEON ist in keinem Fall haftbar für Personenschäden oder beiläufig entstandene, spezielle, indirekte Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich insbesondere entgangenen Gewinns, des Verlusts von Daten oder Informationen, der Geschäftsunterbrechung oder anderer kommerzieller Schäden oder Verluste, die durch die Verwendung der CIDEON Software oder die Unmöglichkeit der Verwendung der CIDEON Software oder jeglicher Software von Drittanbietern in Verbindung mit der CIDEON Software entstehen oder damit zusammenhängen.
5. Schlussbestimmungen
5.1.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von CIDEON die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an einen Dritten zu übertragen.
5.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in der Vereinbarung eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die – soweit möglich – dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
5.3. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des CSIG ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bautzen, Deutschland.

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Ihr Ansprechpartner

Gregor Karasinsky
03581 / 3878-24
gregor.karasinsky@cideon.com

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